Asyl in Neuseeland: Flüchtlingsstatus und Schutzstatus

Flüchtling ist, wer sich außerhalb seines Landes befindet und dort ernsthaft Gefahr läuft, schwer geschädigt zu werden, also eine anhaltende oder systematische Verletzung grundlegender Menschenrechte zu erleiden, wegen Herkunft oder Ethnie, Religion, politischer Überzeugung, Nationalität oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe. Geschützte Person ist, wer stichhaltige Gründe für die Annahme hat, bei einer Abschiebung Folter, willkürlicher Tötung oder grausamer Behandlung ausgesetzt zu sein. Neuseeland muss niemanden schützen, der wirksamen Schutz im eigenen oder einem Drittstaat erhalten kann.

INZ weist darauf hin, dass die Hürde hoch ist und derzeit nur etwa ein Fünftel der Anträge Erfolg hat. Ein Antrag ist kein Weg, den Aufenthalt zu verlängern oder Arbeitsrechte zu erhalten; wird er endgültig abgelehnt, sind keine weiteren Visa möglich, und eine Abschiebung kann folgen.

Sie können den Antrag mündlich oder schriftlich bei einem neuseeländischen Polizeibeamten oder einem Vertreter des MBIE stellen, etwa einem Einwanderungsbeamten oder einem Flüchtlingsbeamten (Refugee and Protection Officer, RPO). Bestätigt wird er mit dem Formular Confirmation of Claim to Refugee and Protection Status (INZ 1071), unter dem Namen in Ihrem Pass und mit Nachweisen zu Identität und Staatsangehörigkeit. Danach folgt eine schriftliche Darstellung nach dem INZ-Leitfaden INZ 1362.

Das Verfahren hat 6 Schritte: Bestätigungsformular, schriftliche Darstellung, Anhörung bei einem RPO, Bericht über Ihren Antrag, abschließende Stellungnahme und Entscheidung. Formulare gehen an die Refugee Status Unit, PO Box 90533, Victoria Street, Auckland 1142, oder persönlich an 162 Victoria Street West, Auckland (Montag bis Freitag, 8:30 bis 16:00 Uhr); Telefon +64 9 928 2236, E-Mail rsu@mbie.govt.nz. Entscheidungen werden in Papierform per Kurier zugestellt; INZ warnt vor gefälschten Bescheiden, die per E-Mail und in sozialen Medien kursieren.

Anträge werden grundsätzlich in der Reihenfolge des Eingangs bearbeitet. Vom Einreichen bis zur Zuteilung an einen RPO können derzeit 18 bis 24 Monate vergehen; danach setzt die RSU eine Anhörung an, und es gelten die Fristen der RSU Practice Note. Vorrang haben Personen in Haft oder mit eingeschränkter Freiheit, Folge- und Compliance-bezogene Anträge sowie weitere Fälle wie Gruppenanträge, offenbar begründete Anträge oder besondere Umstände, etwa unbegleitete Minderjährige.

Während des Verfahrens wird niemand abgeschoben. Antragsteller können ein Visum für Aufenthalt, Studium oder Arbeit beantragen und sollten durchgehend ein gültiges Visum haben. Für ein befristetes Visum ist ein Thorax-Röntgen nötig; INZ bezahlt es für Antragsteller ohne Röntgen in den letzten 36 Monaten sowie für deren Partner und abhängige Kinder in Neuseeland und erstattet seit dem 1. Oktober 2019 bezahlte Röntgen- und Arztkosten über das Formular INZ 1183.

Sie können sich von einem Anwalt oder einem lizenzierten Einwanderungsberater vertreten lassen; wer sich das nicht leisten kann, kann sich an den Legal Aid Service des Justizministeriums wenden.