Asyl in Indonesien: wie der Schutz über den UNHCR funktioniert

Indonesien ist weder der Konvention von 1951 noch dem Protokoll von 1967 beigetreten. Nach Angaben des UNHCR ist der Flüchtlingsschutz dennoch im nationalen Recht verankert, etwa in der Verfassung von 1945, im Menschenrechtsgesetz von 1999 und in der Präsidialverordnung von 2016 über den Umgang mit Flüchtlingen; Indonesien respektiert im Allgemeinen das Recht, Asyl zu suchen, und das Verbot der Zurückweisung (Non-Refoulement).

Eine 2019 beim Koordinierenden Ministerium für Politik und Sicherheit eingerichtete nationale Arbeitsgruppe für Flüchtlinge überwacht die Flüchtlingsfragen, mit örtlichen Arbeitsgruppen in den aufnehmenden Provinzen.

Wer in Indonesien Schutz sucht, registriert sich beim UNHCR, der das im Auftrag der Regierung tut und eigene Ausweisdokumente ausstellt. Die Registrierungsgespräche finden meist persönlich statt, damit biometrische Daten erfasst werden können, im Aufnahmezentrum des UNHCR in Jakarta oder bei Besuchen von Teams außerhalb der Hauptstadt. Bei indonesischen Botschaften im Ausland lässt sich kein Antrag stellen.

Weil registrierte Asylsuchende dieselben Rechte und Leistungen wie Flüchtlinge erhalten, prüft der UNHCR den Flüchtlingsstatus nur gezielt: bei Menschen mit einer Lösung in einem Drittstaat, die eine Anerkennung voraussetzt, etwa der Neuansiedlung, bei Fällen mit erhöhtem Schutzbedarf und im Rahmen der Nothilfe bei Bootsankünften.

Flüchtlinge und Asylsuchende dürfen rechtlich nicht arbeiten; ein Rundschreiben des Arbeitsministeriums von 2023 erlaubt ihnen aber die Teilnahme an Qualifizierungen in staatlichen Zentren. Kinder können nach einem Rundschreiben des Bildungsministeriums akkreditierte staatliche Grund- und weiterführende Schulen besuchen, wenn sie ein gültiges UNHCR-Dokument haben und Indonesisch sprechen.

In Indonesien geborene Kinder erhalten nach der Präsidialverordnung 96/2018 eine Geburtsurkunde. Der UNHCR und seine Partner leisten begrenzte Geldhilfe für die Schutzbedürftigsten, betreuen Kinder und Überlebende geschlechtsspezifischer Gewalt und bieten Rechtsberatung an.

Flüchtlinge in Indonesien sind vor allem auf dauerhafte Lösungen im Ausland angewiesen, etwa die Neuansiedlung oder ergänzende Aufnahmewege, für die der UNHCR den Status feststellen kann. Der UNHCR hat ein Länderbüro in Jakarta und Außenstellen in Aceh, Medan, Pekanbaru und Makassar.

Er betreibt eine Rechtsschutz-Hotline für Menschen, denen Zurückweisung, Festnahme oder Haft droht, und mit seinem Partner YCWS eine rund um die Uhr erreichbare Hotline für Überlebende geschlechtsspezifischer Gewalt. Die offiziellen Kontaktdaten stehen auf der Hilfeseite des UNHCR für Indonesien.